1.1 BlyQ.de ist ein Produkt der atris Holding Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) vertreten durch den Geschäftsführer Tom Rogall – nachfolgend Betreiber genannt. Dieser Nutzungsvertrag gilt für sämtliche zwischen dem Betreiber und dem Nutzer der Plattform BlyQ.de (nachfolgend „Nutzer“) im Rahmen der Nutzung entstehenden Rechtsverhältnisse. Die nachfolgenden Regelungen gelten ferner für die Zurverfügungstellung der browserbasierten Online-Anwendung BlyQ.de durch den Betreiber.
1.2. Rechtsverhältnisse, die zwischen anderen Personen / Unternehmen / juristischen Personen oder dergleichen außerhalb des nachfolgend beschriebenen Nutzungszweckes (z.B: eine Vereinbarung zu Werbezwecken mit einem Berater o.ä.) mit dem Betreiber entstehen, werden ausdrücklich nicht durch diese Regelungen geregelt. In solchen Fällen werden separate Verträge mit dem Betreiber geschlossen, welche nicht Gegenstand dieser Regelungen sind.
2.1 Ziel der Plattform BlyQ.de ist es, eine Firmenverwaltungssoftware online zur Verfügung zu stellen.
Auf der Plattform BlyQ.de stehen den Nutzenden folgende Funktionen zur Verfügung:
Ein Nutzerservice ist über die Website www.BlyQ.de erreichbar.
Servicezeiten: Montag bis Freitag von 09:00 bis 15:30 Uhr. Kein Service an bundeseinheitlichen Feiertagen.
Die Betriebszeit der Plattform ist von 0:00 – 24:00 Uhr; Wartungszeiten werden nach Bedarf bekannt gegeben.
Voraussetzungen und Erreichbarkeit/Verfügbarkeit
2.2 Vereinbarungen, die von der aktuellen Leistungsbeschreibung abweichen oder diese ergänzen, bedürfen unserer ausdrücklichen Zustimmung in Schriftform oder Textform.
3.1 Der Betreiber stellt das Produkt BlyQ.de zum Abruf über das Internet als browserbasierte Dienstleistung zur Verfügung.
3.2 Die Nutzer sind für die Bereitstellung der aktuellen, gemäß Leistungsbeschreibung (siehe 2.) unterstützten Zugangsmedien und die Anbindung an das Internet selbst verantwortlich. Etwaige hierdurch entstehende Kosten haben Sie zu tragen.
3.3 Voraussetzung für die Nutzung von BlyQ.de ist, dass Sie als Nutzer alle anwendbaren Rechtsvorschriften und Gesetze beachten.
3.4 Die Anwendung kann Werbung enthalten.
BlyQ.de richtet sich an Unternehmer iSd. § 14 BGB. Für die vollständige Nutzung von BlyQ.de ist eine Registrierung des Nutzers erforderlich.
Voraussetzung für eine Registrierung ist, dass es sich bei dem Nutzer um eine natürliche Person, juristische Person oder Personengesellschaft handelt. Diese Personen müssen Unternehmer iSd. § 14 BGB sein. Der Betreiber behält sich vor, die Erbringung von Leistungen von der Vorlage eines Nachweises der Zugehörigkeit zum o.g. Personenkreis zu machen.
5.1 Registrierung
5.1.1 Der Nutzer muss sich mit E-Mail-Adresse und Passwort registrieren.
5.1.2 Mit dem Absenden des Registrierungsformulars und Bestätigung des Nutzungsvertrages gibt der Nutzer ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit der BlyQ.de ab. Die aktuellen Vertragsdokumente können über die Seite https://www.blyq.de/nutzungsvertrag eingesehen und als PDF heruntergeladen werden. Der Nutzer erhält eine Bestätigungs-E-Mail. Mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Plattform BlyQ.de (im Folgenden „Nutzungsvertrag“) zustande.
5.1.3 Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto angelegt, auf das er mit Hilfe seiner E-Mail-Adresse und seines bei der Registrierung gewählten Passwortes zugreifen kann. Das Passwort kann vom Nutzer jederzeit über den passwortgeschützten Nutzerbereich geändert werden. Es ist vom Nutzer geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Stellt der Nutzer fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten unbefugt genutzt werden, hat er dies dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern.
5.1.4 Jeder Nutzer darf sich für die Nutzung der Plattform BlyQ.de jeweils nur einmal bei der BlyQ.de registrieren. Nutzerkonten sind nicht übertragbar.
5.1.5 Für die bei der Registrierung, der Accounterstellung und bei der Bestellung erhobenen personenbezogenen Daten gelten die Hinweise des Betreibers zum Datenschutz – Abrufbar unter: https://www.blyq.de/datenschutz/
5.2 Profilerstellung
5.2.1 Nach dem erstmaligen Login wird der Nutzer auf sein Konto geführt und muss dort in seinem Profil seine persönlichen Daten erfassen.
5.2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Erstellung des Profils von BlyQ.de erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der Daten ist der Nutzer verpflichtet, die Daten unverzüglich zu aktualisieren.
5.3. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Handlungen zu unterlassen, die den sicheren Betrieb von BlyQ.de gefährden, andere Nutzer belästigen könnten oder die sonst über eine bestimmungsgemäße Nutzung von BlyQ.de hinausgehen. Er ist insbesondere verpflichtet, es zu unterlassen,
– E-Mail-Werbung, SMS-Werbung, Kettenbriefe oder andere belästigende Inhalte zu versenden,
– Inhalte von BlyQ.de, die Anzeigen oder sonstigen Inhalte Dritter ohne vorherige Einwilligung des Betreibers zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die bestimmungsgemäße Nutzung der Plattform BlyQ.de hinausgeht,
– ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von BlyQ.de Crawler, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mechanismen zu nutzen, um auf die Plattform BlyQ.de zuzugreifen und Inhalte zu sammeln.
Der Nutzer ist verpflichtet, alle innerhalb der BlyQ.de gespeicherten Daten und Informationen, die er zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder zu anderen Zwecken aktuell oder künftig benötigt oder benötigen könnte, auf einem eigenen Speichermedium zu sichern und zu archivieren.
5.4 Verfügbarkeit
5.4.1 Der Betreiber ist berechtigt, die Zurverfügungstellung der Plattform BlyQ.de ganz oder teilweise einzuschränken oder zu beenden wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsbeschränkungen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).
5.4.2 Bei Verstößen gegen die vorstehenden Nutzungsbedingungen kann der Betreiber Nutzern den Zugang zur BlyQ.de verweigern bzw. die entsprechenden Konten sperren und im Bedarfsfall löschen. § 314 BGB bleibt hiervon unberührt. Wurde ein Nutzer durch den Betreiber von der Nutzung von BlyQ.de ausgeschlossen oder wurde der Nutzungsvertrag mit dem Nutzer beendet, darf der Nutzer BlyQ.de auch mit anderen Nutzerkonten, nicht mehr nutzen und sich nicht erneut für eine Registrierung bei BlyQ.de anmelden.
6.1 Der Betreiber ist berechtigt, vertraglich vereinbarte Leistungen nach billigem Ermessen zu ändern. Leistungsänderungen nach dieser Ziffer 6 werden Ihnen schriftlich oder in Textform (auch Mail) mitgeteilt.
6.2 Der Betreiber ist berechtigt, den vereinbarten Leistungsumfang durch zusätzliche, ggfs. auch kostenpflichtige Leistungsbestandteile zu erweitern/reduzieren und die Preise der Pakete mit 3 Monaten Vorlaufzeit anzupassen.
7.1 Sie haben das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, BlyQ.de auf Ihren gemäß der Leistungsbeschreibung unterstützten System-Voraussetzungen ablaufen zu lassen. Sie sind nicht berechtigt, BlyQ.de zu ändern, zu kopieren, zu verbreiten, zu veröffentlichen oder Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für etwaige durch den Betreiber zur Verfügung gestellte Updates (neue Versionen ohne neue Funktionalität) oder Upgrades (neue Versionen mit zusätzlicher Funktionalität).
7.2 BlyQ.de darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers weder übersetzt noch vom Objekt-Code in den Quell-Code umgewandelt werden. § 69e Urheberrechtsgesetz bleibt unberührt.
7.3 Nutzer sind zur Nutzung der Bilder, Filme und Texte in BlyQ.de, die über die Programmnutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots hinausgeht, nur mit ausdrücklicher Zustimmung (schriftlich oder in Textform) des Urhebers (ggf. auch des Betreibers als Urheber des Datenbankwerks) berechtigt.
7.4 Alle auf der Plattform BlyQ.de veröffentlichten Inhalte (Texte, Bilder), sind entweder lizenzfrei integriert oder urheberrechtlich geschützt. Die Inhalte dürfen nur im Einklang mit dem Zweck der Plattform BlyQ.de und unter der Berücksichtigung des geltenden Rechts verwendet werden.
7.5 Der Betreiber veröffentlicht und bewirbt die Plattform BlyQ.de.
8. Sachmängel
8.1 Im Sinne der kontinuierlichen Produktverbesserung ist es uns ein Anliegen, dass Sie etwaige Mängel von BlyQ.de sowie etwaige bei der Nutzung auftretende Störungen an die Mailadresse info@BlyQ.de senden
8.2 Der Betreiber haftet nur für jene Mängel auf BlyQ.de, die er grob fahrlässig oder arglistig verschwiegen hat.
8.3 Für etwaige Schadens- und/oder Aufwendungsersatzansprüche von Ihnen wegen Sachmängeln gelten die Haftungsregelungen der Ziffer 10 „Haftung“.
8.4 Ansprüche wegen Mängeln verjähren ein Jahr, nachdem Sie über die anspruchsbegründenden Umstände Kenntnis erlangt haben oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen mussten, oder in fünf Jahren nach ihrer Entstehung, je nachdem was früher eintritt. Sofern der Betreiber unbeschränkt haftet, bleibt die gesetzliche Verjährung unberührt.
Für Rechtsmängel gelten die Regelungen der Ziffer 8. „Sachmängel“ entsprechend. Für etwaige Schadens- und/oder Aufwendungsersatzansprüche von Ihnen wegen Rechtsmängeln gelten die Haftungsregelungen der Ziffer 10 „Haftung“.
10.1 Der Betreiber hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
10.2 Die Inhalte und Funktionen, die der Betreiber auf der Plattform bereitstellt, werden nach bestem Wissen und Gewissen mit größter Sorgfalt erstellt und veröffentlicht. Der Betreiber haftet grundsätzlich nicht für die Inhalte, die nicht durch ihn selbst auf der Plattform eingestellt werden.
10.3 Sofern Nutzer Inhalt redaktioneller oder technischer Art erkennen, die fehlerbehaftet sein könnten, bitten wir diese an info@BlyQ.de zu melden. Erlangen wir Kenntnis über Inhalte auf BlyQ.de, die möglicherweise nicht richtig sind, die den Nutzungsvertrag oder geltendes Recht verletzen könnten, werden wir diese Inhalte eingehend prüfen und im Bedarfsfall auch ohne vorherige Ankündigung deaktivieren oder von der Plattform entfernen.
10.4 Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen gelten nicht, soweit der Betreiber eine Garantie übernommen hat, die gerade den Zweck hatte, vor dem Eintritt der geltend gemachten Schäden zu schützen.
10.5 Soweit die Haftung des Betreibers beschränkt oder ausgeschlossen ist, gelten die Beschränkungen oder Ausschlüsse auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
10.6 Sie haften für Rechtsverletzungen Dritter, denen Sie Zugriff auf Leistungen von BlyQ.de gewähren, sofern Sie nicht nachweisen, dass Sie diese Rechtsverletzungen nicht zu vertreten haben.
Der Betreiber ist berechtigt, Leistungen auch durch Dritte und weitere Auftragsverarbeiter („Subunternehmer“) erbringen zu lassen. Der Betreiber bleibt auch beim Einsatz von Subunternehmern vollständig für die hiernach zu erbringenden Leistungen verantwortlich. Sofern Subunternehmer Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, gelten die Hinweise in den Datenschutzinformationen.
12.1 Die Preise für die Leistungen von BlyQ.de richten sich nach den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preisen und Konditionen gemäß der Seite “Preise” – einzusehen hier: www.BlyQ.de/preise. Die dort hinterlegten Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Leistungserstellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
12.2 Wird dem Nutzer die Software für einen Testzeitraum zur Verfügung gestellt, so kann der Nutzer den Vertrag jederzeit vor Ablauf des Testzeitraums kündigen. Nach Ablauf des Testzeitraumes kann der Nutzer entscheiden, ob der den Nutzungsvertrag kostenpflichtig gem. §12.1 fortsetzen möchte. Mit der Auslösung der Bestellung besteht dieser Vertrag fort. Führt der Nutzer keine Bestellung durch, kann er sich noch in BlyQ einloggen, die Anwendung ist fortan nicht mehr nutzbar. Führt der Nutzer die Bestellung nicht innerhalb von 1 Monat nach Ablauf des Testzeitraumes durch, gilt der Vertrag als vom Nutzer gekündigt.
12.3 Die Zahlungsbedingungen richten sich nach der im Bestellvorgang gewählten Zahlungsmethode. Im Falle eines Zahlungsverzugs werden Mahngebühren berechnet. Zudem behält sich der Betreiber bei einem Zahlungsverzug vor, die eigene vertragliche Leistung bis zur Beendigung des Verzugs zurückzuhalten.
12.4 Der Versand der Rechnung erfolgt elektronisch per Mail als/im pdf Format. Rabattierung und Gutscheine sind an den entsprechenden Stellen im Bestellprozess zu erfassen und können nachträglich nicht gewährt werden. Der Nutzer erfasst und prüft seine Rechnungsadresse im Bestellprozess. Eine Neuerstellung/Gutschrift etc. der Rechnung kann über das Kontaktformular beantragt werden.
13.1 Nutzer können diesen Nutzungsvertrag, der durch die Zustimmung bei der Registrierung geschlossen wurde, mit einer Frist von 3 Monaten kündigen. Eine Kündigung ist erstmalig 12 Monate nach Vertragsschluss möglich. Die Kündigung können Sie zudem an die im Impressum erfasste Adresse des Betreibers oder per Mail an info@BlyQ.de senden.
13.2 Vorbehaltlich Ziff. 13.4 kann der Betreiber den Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei Monaten ordentlich kündigen.
13.3 Der Betreiber ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zu kündigen, wenn Sie gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen.
13.4 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen, auch fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt. Bei besonders schweren Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen sind wir berechtigt, auch ohne Abmahnung zu kündigen.
13.5 Das Nutzungsrecht an den jeweiligen Funktionalitäten von BlyQ.de erlischt mit Wirksamwerden der Kündigung.
14.1 Der Betreiber behält sich Änderungen an diesem Vertrag vor. Er wird unter Wahrung einer angemessenen Frist von 2 Monaten die Änderungen anzeigen. Die Anzeige erfolgt auf dieser Seite unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens und der veränderten Inhalte. Die speicherbaren Versionen dieser Bedingungen werden mit entsprechenden Versionierungen in der aktuellen und der jeweils davor gültigen Fassung auf dieser Seite im pdf-Format zum Download angeboten.
15.1 Sofern für Sie kein inländischer Gerichtsstand gilt, ist ausschließlicher Gerichtsstand Schwerin.
15.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.3 Sollten sich einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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